„Liefer-Shops Freunde“ ist ein vom Anbieter betriebener Webshop über den Produkte und Dienstleistungen (Speisen, Getränke, Lebensmittel und Mitarbeiterverpflegung) an Verbraucher wie Unternehmer vertrieben werden. Der Anbieter wird sich bemühen, www.liefer-shops.de mit einer Verfügbarkeit von 95 % im Jahresmittel zur Verfügung zu stellen. Hiervon sind solche Ausfallzeiten nicht umfasst, die zu Arbeiten zur Verbesserung der Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich sind und die der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen des Anbieters dienen (Wartungsarbeiten).

Eine Registrierung des Abnehmers ist nicht Voraussetzung für die Bestellung über „Liefer-Shops Freunde“. Der Abschluss von Verträgen ist auch für nicht registrierte Abnehmer möglich. Mit der Registrierung auf www.liefer-shops.de schließen der Anbieter und der Abnehmer einen Vertrag, der den Abnehmer berechtigt, den Online-Shop zu nutzen und unter den in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen festgelegten Voraussetzungen die Dienstleistungen des Dienstleisters über „Liefer-Shops Freunde“ in Anspruch zu nehmen (nachfolgend „Vertrag“ genannt). Die Anmeldung von juristischen Personen und Personengesellschaften als Abnehmer darf nur von einer vertretungsberechtigten Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. Bei der Anmeldung dürfen nur einzelne Personen als Inhaber des Abnehmerkontos genannt werden (nicht dagegen Familien, Ehepaare o.ä.). Unternehmen haben die Möglichkeit, einen Unternehmensaccount einzurichten, über den die Mitarbeiter des Unternehmens auf Kosten des Unternehmens die Angebote auf „Liefer-Shops Freunde“ in Anspruch nehmen können. Sämtliche Bestellungen, die über den Unternehmensaccount getätigt werden, sind dem Unternehmen zuzurechnen. Der Anbieter überprüft die Bestellberechtigung des jeweils für das Unternehmen bestellenden Mitarbeiters nicht. Das Unternehmen ist alleine dafür verantwortlich, unberechtigte Bestellungen zu unterbinden und muss sich sämtliche über den Unternehmensaccount getätigten Bestellungen zurechnen lassen. Der Abnehmer hat bei der Registrierung seines Accounts seine vollständigen Adressdaten nebst E-Mail-Adresse anzugeben. Der Abnehmer steht dafür ein, dass die von ihm bei der Registrierung gegenüber dem Anbieter gemachten Angaben wahr und vollständig sind. Macht ein Abnehmer unrichtige oder unvollständige Angaben, ist der Anbieter berechtigt, den Account des Abnehmers ohne Einhaltung einer Frist zu löschen und diesen Vertrag zu kündigen. Die Registrierung zur Teilnahme an „Liefer-Shops Freunde“ kommt dadurch zustande, dass der Abnehmer auf der jeweiligen Registrierungsseite die Eingabe seiner Daten mit dem Klick auf den „Registrieren“-Button abschließt und damit ein Angebot auf Abschluss des Nutzungsvertrages für „Liefer-Shops Freunde“ abgibt. Vor dem Absenden der Registrierung hat der Abnehmer auf dieser Seite noch die Gelegenheit, seine Eingaben zu korrigieren, bevor er seine Registrierung verbindlich an „Liefer-Shops Freunde“ abschickt. Im Anschluss an die vollständige Registrierung übersendet der Anbieter dem Abnehmer eine E-Mail, in der er den Erhalt des Registrierungsangebots bestätigt und dieses mit Übersenden der für die Nutzung von „Liefer-Shops Freunde“ notwendigen persönlichen Zugangsdaten annimmt. Ein Anspruch auf Registrierung und Teilnahme an „Liefer-Shops Freunde“ besteht nicht. Insbesondere behält sich der Anbieter vor, die Registrierung oder die Bestellung eines Abnehmers abzulehnen. Der Abnehmer verpflichtet sich, dem Anbieter alle künftigen Änderungen seiner im Rahmen der Registrierung und der Teilnahme angegebenen Daten unaufgefordert und unverzüglich mitzuteilen. Der Abnehmer ist unter keinen Umständen berechtigt, seine Zugangsdaten und insbesondere sein Zugangspasswort an Dritte weiterzugeben. Sollten Dritte dennoch Zugang zu dem Account des Abnehmers erhalten oder der Abnehmer sonstige Anhaltspunkte für den Missbrauch seines Accounts haben, muss der Abnehmer den Anbieter darüber umgehend informieren und seine Zugangsdaten ändern. „Liefer-Shops Freunde“ wird die Zugangsdaten nicht an Dritte weitergeben und diese nicht per E-Mail oder Telefon beim Abnehmer abfragen. Werden unter den Zugangsdaten eines Abnehmers Bestellungen und/oder Käufe getätigt, muss der Abnehmer sich diese Bestellungen und/oder Käufe zurechnen lassen. Er haftet auf den Kaufpreis für alle über seinen Account getätigten Bestellungen. es sei denn er hat den Anbieter rechtzeitig über den Verlust seiner Zugangsdaten oder einen sonstigen Missbrauchsverdacht informiert. Ein Abnehmer ist nicht berechtigt, sich mehrfach auf „Liefer-Shops Freunde“ zu registrieren. Ein Mitgliedskonto ist nicht übertragbar. Der Abnehmer hat die Möglichkeit, seinen Account durch weitere persönliche Angaben und Informationen (wie z.B. Geburtsdatum etc.) zu bearbeiten. Der Abnehmer ist verpflichtet, ausschließlich solche Materialien, zu verwenden, zu deren Verwendung er berechtigt ist. Der Abnehmer räumt dem Anbieter das nicht-ausschließliche, auf die Dauer der Registrierung des Abnehmers begrenzte Recht ein, die vom Abnehmer in seinem Account hochgeladenen Materialien ausschließlich auf „Liefer-Shops Freunde“ und ausschließlich im Zusammenhang mit den Aktivitäten des Abnehmers zu nutzen. Der Abnehmer stellt den Anbieter von sämtlichen Schäden und Ansprüchen frei, die gegenüber dem Anbieter aufgrund der Verletzung von Rechten Dritter durch die Verwendung der vom Abnehmer in den Account hochgeladenen Materialien geltend gemacht werden. Dies umfasst insbesondere auch die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung

Wird einem Verbraucher durch Gesetz ein Widerrufsrecht eingeräumt, so muss der Widerruf in Textform durch Erklärung gegenüber dem Dienstleister erfolgen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage. Sie beginnt an dem Tag des Erhalts der Ware. Im Falle des Widerrufs sind die empfangenen Leistungen unverzüglich zurückzugewähren. Bestimmt das Gesetz eine Höchstfrist für die Rückgewähr, so beginnt diese für den Abnehmer mit der Abgabe der Widerrufserklärung. Ein Abnehmer wahrt diese Frist durch die rechtzeitige Absendung der Waren. Die Kosten für die Rücksendung trägt der Abnehmer. Abweichende Vereinbarungen wurden weder zwischen dem Abnehmer und dem Anbieter noch dem Dienstleister getroffen. Muster-Widerrufsformular Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns zurück - An Betz Company GbR & Co.KG, 12524 Berlin, Ortolfstr. 172. - Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)- Bestellt am (*)/erhalten am (*) - Name des/der Verbraucher(s) - Anschrift des/der Verbraucher(s) - Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) - Datum *) Unzutreffendes streichen.

Bestellungen können durch den Abnehmer bar bei Lieferung der Waren erfolgen oder online bezahlt werden. Die Zahlungsweise wird verbindlich beim Bestellvorgang durch den Abnehmer ausgewählt. Der Anbieter ermöglicht den Abnehmern neben der Barzahlung unter Umständen verschiedene Onlinezahlungsdienste, wie z.B. Kreditkarte, PayPal und Sofortüberweisung.

Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.

Der Anbieter übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass die angebotenen Speisen und Getränke auch den Beschreibungen zu 100% entsprechen. Die auf „Liefer-Shops Freunde“ bereitgestellten Produktabbildungen dienen lediglich der Veranschaulichung und sind Symbolbilder. „Liefer-Shops Freunde“ behalten sich zumutbare Abweichungen von den Symbolabbildungen vor. Der Abnehmer haftet bei der Verletzung von Rechten Dritter oder bei einem Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften oder Anforderungen durch ihn selbst und unmittelbar. Der Abnehmer verpflichtet sich, den Anbieter von allen Schadensersatzforderungen Dritter freizustellen, die aus der Nichtbeachtung der sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergebenden Pflichten, der Verletzung von Rechten Dritter oder aus einem Verstoß des Abnehmers gegen gesetzliche Vorschriften oder Anforderungen entstehen. Die Haftung des Anbieters, gleich aus welchem Rechtsgrund, sei es aus vertraglicher Pflichtverletzung oder unerlaubter Handlung bestimmt sich abschließend nach den folgenden Regelungen: Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dem der Anbieter bei Vertragsabschluss auf Grund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste. Vertragswesentliche Pflichten in diesem Sinne sind solche Pflichten, auf deren Erfüllung der Abnehmer regelmäßig vertrauen darf und deren Erfüllung für die Erreichung des Vertragszwecks wesentlich ist. Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nach Maßgabe der vorstehenden Absätze nur, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Abnehmers nicht vermeidbar gewesen wäre. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch den Anbieter und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, Bewertung und Beschwerden des Körpers oder der Gesundheit die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben ausdrücklich unberührt.

Der Anbieter bietet den Abnehmern auf „Liefer-Shops Freunde“ die Möglichkeit, die Leistungen bei der Abwicklung der vom Abnehmer getätigten Bestellung (z.B: durch Kommentare oder die Vergabe von Sternen) zu bewerten. Gibt der Nutzer auf Sushifreunde eine Bewertung ab, ist der Anbieter berechtigt, bei der Anzeige dieser Bewertung das vom Abnehmer in seinem Account verwendete Profilfoto neben dem Namen des Abnehmers anzuzeigen. Der Anbieter ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, diese Bewertungen auf „Liefer-Shops Freunde“ für alle Nutzer von Sushifreunde sichtbar zu machen. Eine Bewertung des Abnehmers auf „Liefer-Shops Freunde“ stellt ausschließlich dessen Meinung dar, die sich der Anbieter nicht zu Eigen macht. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die von den Abnehmern abgegebenen Bewertungen eigenständig zu löschen. Der Anbieter bearbeitet für den Abnehmer Beschwerden im Zusammenhang mit der Leistungserbringung, nimmt diese entgegen und leitet diese ggf. an den betreffenden Franchisepartner weiter. Hierzu ist der Anbieter aber nicht verpflichtet. Adressat für Beschwerden der Abnehmer ist ausschließlich der in Ziffer 1.2. genannte Dienstleister. Der Anbieter kann den Abnehmer ebenso zur Klärung an den betreffenden Franchiseoartner verweisen, da der Anbieter lediglich als Vermittler des zwischen dem Franchiseoartners und dem Abnehmer geschlossenen Vertrages auftritt. Der Anbieter wird den Abnehmer insbesondere in den Fällen an den Franchisepartner verweisen, in denen eine unmittelbare Klärung der Angelegenheit zwischen den Parteien eine schnellere und einfachere Lösung ermöglicht. Im Falle einer Rückabwicklung führt der Anbieter sowohl die Bestell- als auch die Zahlungsrückabwicklung durch.

Dieser Vertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Er beginnt mit der Freischaltung des Accounts des Abnehmers durch den Anbieter und kann vom Abnehmer jederzeit durch Löschen seines Accounts beendet werden. Der Anbieter kann den Vertrag ordentlich mit einer Frist von zwei Wochen zum Ende eines Kalendermonats kündigen. Dem Abnehmer ist bewusst, dass er alle Verpflichtungen, die er bis zur Beendigung des Vertrages eingegangen ist, sowohl gegenüber dem Anbieter als auch gegenüber etwaigen Vertragspartnern zu erfüllen hat. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Der Anbieter kann den Vertrag insbesondere fristlos kündigen, wenn: der Abnehmer vorsätzlich unrichtige Angaben im Rahmen des Bewertungssystems abgibt, der Abnehmer unrichtige oder unvollständige Angaben bei der Registrierung gemacht hat, der Abnehmer gegen sonstige vertragliche Pflichten wiederholt verstößt und die Pflichtverletzung auch nach Aufforderung durch den Anbieter nicht unterlässt. Soweit der Anbieter den Vertrag gekündigt hat, hat der Abnehmer keinen Anspruch auf Einrichtung eines neuen Accounts, auch nicht unter einem anderen Namen oder einer anderen Bezeichnung. Jede Kündigung muss schriftlich erfolgen. Der Schriftform genügt eine Kündigung per Fax oder E-Mail, nicht aber eine sonstige telekommunikative Übermittlung

Der Anbieter behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die von den Parteien zu erfüllenden Hauptleistungspflichten werden von diesen Änderungen unberührt bleiben. Die geänderten Bedingungen werden dem Abnehmer spätestens vier Wochen vor ihrem Inkrafttreten mitgeteilt. Widerspricht der Abnehmer der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von vier Wochen (nach Erhalt der oben genannten Mitteilung), gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als angenommen. Der Anbieter wird, auf die Bedeutung dieser Frist, das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens gesondert hinweisen. Sofern der Abnehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder es sich bei dem Abnehmer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) handelt, ist Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten der Sitz des Anbieters. Der Anbieter ist daneben berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Abnehmers zu klagen. Der Abnehmer ist -soweit er Unternehmer ist -nur berechtigt, mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufzurechnen. Die Parteien können Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung der jeweils anderen Partei übertragen. Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages einschließlich der übrigen allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gilt auch für den Fall, dass die allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen sollten.

Teilnahmebedingungen „Liefer-Shops Freunde“ Facebook oder Social Media, WhatsApp, Instagram..., usw) Gewinnspiele Veranstalter des Gewinnspiels ist die Beteiligungsgesellschaft. Mit Ihrer Teilnahme erklären Sie sich mit folgenden Teilnahmebedingungen einverstanden. Was kann man gewinnen? Sie haben durch Ihre Teilnahme die Möglichkeit, Gutscheine oder Sachpreise zu Gewinnen. Genauere Gewinninformationen können Sie dem aktuellen Post entnehmen. Wie kann man teilnehmen? Sie nehmen teil, indem Sie Fan bzw. Follower von „Liefer-Shops Freunde“ auf Facebook oder lnstagram und Online-Community, Social Media, WhatsApp, usw. werden und den Gewinnspielbeitrag teilen. Wer ist berechtigt daran teilzunehmen? Die Teilnahme ist jeder natürlichen Person ab einem Mindestalter von 14 Jahren erlaubt und kostenlos. Teilnehmer unter 18 Jahren benötigen das Einverständnis der Erziehungsberechtigten, welches von der Beteiligungsgesellschaft vorausgesetzt wird. Automatisierte Gewinnspiel-Dienste, Gewinnspielvereine sowie Mitarbeiter der Beteiligungsgesellschaft sind von der Teilnahme ausgeschlossen. Wer darf nicht teilnehmen? Die Beteiligungsgesellschaft behält sich das Recht vor, einzelne Personen von der Teilnahme auszuschließen, sofern berechtigte Gründe vorliegen. Dies sind beispielsweise der Verstoß gegen vorliegende Teilnahmebedingungen, Manipulationen und/oder rechtswidrige Beiträge, die Beleidigungen, falsche Tatsachen, Marken-, Wettbewerbs- oder Urheberrechtsverstöße enthalten. Kommentare die gegen die Facebook Richtlinien, deutsches Recht und/oder das Copyright verstoßen, werden nach Kenntnisnahme und ohne Ankündigung entfernt. Der Teilnehmer ist damit vom Gewinn ausgeschlossen. Wann findet das Gewinnspiel statt? Die Gewinnspielaktion startet mit der Veröffentlichung des Gewinnspielbeitrages und ist zeitlich begrenzt. Wann und wie wird ausgelost? Das Ende des Gewinnspiels wird auf Facebook bekannt gegeben. Nach Beendigung der Aktion, wird der Gewinner unter Ausschluss der Öffentlichkeit mittels eines unabhängigen Losverfahrens noch am gleichen Tag ermittelt. Wie erfährt man von dem Gewinn? Das Ergebnis der Auslosung wird am Tag des Gewinnspielendes auf Facebook oder Instagram..., usw veröffentlicht. Der Gewinner wird auf Facebook namentlich bekannt gegeben. Wie erhält man den Gewinn? Nachdem der Gewinner bekanntgegeben wurde, wird er ausgefordert im Restaurant oder in der Beteiligungsgesellschaft seiner Wahl den Gewinn abzuholen. Was passiert, wenn man sich nicht meldet? Meldet sich der Gewinner 24 Stunden nach der Veröffentlichung nicht, verfällt der Anspruch auf den Gewinn. Tritt dieser Fall ein, wird aus allen gewinnberechtigten Teilnehmern ein neuer Gewinner ausgelost.